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BERLIN. Am 4. Und 5. Oktober trafen sich in Berlin im Konferenzzentrum Amano Rooftop Teilnehmer der inzwischen über 700 Mitglieder starken Facebook-Gruppe “Initiative Humanismus”, um die vor über einem Jahr beschlossene Gründung einer humanistischen Partei zu vollziehen.

Im Laufe der sehr ausführlichen Vorbereitungszeit wurde auch der Punkt intensiv besprochen, ob es überhaupt Sinn mache, humanistische weltanschauliche Vorstellungen zur Basis einer politischen Partei zu machen. Schließlich gibt es eine durchaus rege humanistische Szene, die in Form von Verbänden, Stiftungen und Vereinen wertvolle Arbeit leistet, um unserer Weltanschauung die Beachtung zu erwirken, die ihr nach unserer Meinung zukommt.
Auch in manchen politischen Parteien gibt es Arbeitskreise, die sich dem Teilgebiet des Laizismus und der Trennung von Religion und Staat widmen – bisher allerdings mit relativ bescheidenem Erfolg, da die Parteispitzen diese Anregungen in aller Regel nicht ausreichend unterstützen.

Ausschlaggebend für unsere Entscheidung war daher: Praktisch alle humanistischen Forderungen an unsere Gesellschaft sind politischer Natur, ergo können sie auch nur direkt auf der politischen Ebene letztlich durchgesetzt werden.

Häufig wurde die Frage laut: “Was macht ihr denn, wenn es über die ‘humanistischen’ Themen hinaus an ‘normale’ Politikfelder geht?” Allein die Frage ist bereits ein Missverständnis, suggeriert sie doch, man könne humanistische Prinzipien hintanstellen, wenn es um Fragen wie Familie und Bildung, Wirtschaft und Wissenschaft oder Außen- und Sicherheitspolitik geht – um nur diese Beispiele zu nennen.

Wie kann der Mensch dem Menschen Mensch sein” ist dabei ein eindeutiges Prüfkriterium fern jeder dogmatischen Ideologie. Wie sich das in den bisher veröffentlichten Teilen unseres Parteiprogramms liest, kann man bereits jetzt (vorbehaltlich des im Frühjahr stattfindenden Programmparteitags) imGrundsatzprogramm einsehen.
Das Programm
der Partei der Humanisten ist dabei an den Inhalten und Zielsetzungen des sog. Neuen Humanismus orientiert, das heißt, es geht letztlich um eine konsequente Verwirklichung der Menschenrechte in allen gesellschaftlichen Bereichen, und zwar sowohl im Inland als auch in den durch Wirtschafts- wie Außen- und Entwicklungspolitik beeinflussbaren anderen Ländern. Welches Betätigungsfeld sich auftuen, wird deutlich, wenn man sich beispielsweise nur folgende Menschenrechte in Erinnerung ruft: Meinungsfreiheit (Stichwort: Sendezeiten in Rundfunk und Fernsehen gibt es derzeit nur für die Kirchen, andere Weltanschauungen werden ignoriert), Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Stichwort Beschneidungen), Recht auf Selbstbestimmung (z.B. am Lebensende), Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau (betreffend insbesondere muslimische Zuwanderer), positive und negative Religionsfreiheit, Koalitionsfreiheit (z. B. das Recht zu streiken und Gewerkschaften zu gründen, siehe kirchliches Arbeitsrecht) und die soziale Gerechtigkeit.

Als Richtschnur und Leitbild dient dabei in aller Regel das von der FB-Gruppe bereits im Frühjahr 2012 ausgearbeitete Manifest. In der noch im Aufbau befindlichen Parteipräsenz sind diese (und andere) Teile als Wiki angelegt, damit auch Außenstehende die Möglichkeit hat, durch Beiträge an der Fortentwicklung mitzuwirken. Einen kompletten Überblick mit Artikeln und vielen anderen Informationen erhält man auf der Seite www.parteiderhumanisten.de. 

In der Zusammenkunft am 4. Oktober wurde zunächst mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Partei ab sofort den Namen “Partei der Humanisten” trägt. Anschließend wurde in aller Ausführlichkeit der bisher vorliegende Satzungsvorschlag überarbeitet und den Bedürfnissen der Partei angepasst. Die endgültige Fassung wird in den nächsten Tagen auf der Parteiseite eingestellt werden. Die Partei akzeptiert Doppelmitgliedschaften mit anderen Parteien des demokratischen politischen Spektrums, sofern das Doppelmitglied dort keinerlei Funktionen ausübt.

Der entscheidende Akt folgte um 16:00 Uhr: die Versammlung beschloss ohne Gegenstimme die Gründung, die nun dem Bundeswahlleiter vorgelegt werden kann.

Der 5. Oktober war nun fast ausschließlich den Personalwahlen gewidmet. Der Vorstand besteht dabei aus derzeit 8 Sprechern (Aufstockung auf 10 Sprecher ist geplant). Der Vorstand wird dabei eigenständig die inneren Verantwortlichkeiten und die Außenrepräsentanz ordnen und zusätzlich einen Pressesprecher ernennen. Die Angaben in Klammern hinter den Namen kennzeichnen daher lediglich die Schwerpunktinteressen der gewählten Personen:

  • Beka Kobaidze (IT, Organisation)
  • David Helmus (Demokratie und Menschenrechte)
  • Dieter Fischbach (Bildung und Familie)
  • Jan M. Kurz (Wissenschaft, Technologie, Ethik)
  • Uwe B. Schärf (Wirtschaft)
  • Yan Ugodnikov (Entwicklung und Zusammenarbeit)
  • Helmut Jüterbock (Mitgliederverwaltung und Eventmanagement)
  • Harald Kaufmann (Schatzmeister)

Zum Parteibeirat wurden gewählt: Frank Berghaus, Janine Passauer und Marcus Gossler. Bis auf weiteres übernimmt der Beirat auch die Aufgaben des Parteischiedsgerichts.

Der erste Wahlantritt der neuen Partei ist für die Senatswahlen in Berlin (2016) eingeplant, da uns dort die Chancen für ein respektables Ergebnis einstweilen höher zu sein scheinen als in einem der Flächenländer. Die Landesverbände werden sich aber schon in den nächsten Monaten etablieren.

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©2018 Partei der Humanisten – Rational. Liberal. Fortschrittlich.

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